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Bürgeriniatiative gegen O2 Mobilfunkmast

Es kommt Bewegung ins Mobilfunkkonzept

Das EMF Institut legte Ende Juni eine Ist-Analyse vor, die in der nächsten Bauausschußsitzung der Stadt Vreden besprochen wird.
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Hier kann sie bereits gelesen werden.

Ist-Analyse Vreden

Rat entscheidet heute

Münsterlandzeitung Online

Münsterland-Zeitung-Online
Mobilfunkkonzept für Vreden am 31. März 2009 12:28 Uhr
VREDEN Die Stadt soll 25 000 Euro in ein Mobilfunkkonzept investieren. Das hat der Bauausschuss in seiner Sitzung am Montag einstimmig empfohlen. Dieses Konzept soll Wege aufzeigen, Standorte für Mobilfunksendeanlagen so auszuwählen, dass zum einen die Belastung durch elektromagnetische Felder der Bürger gleichmäßig verteilt wird und zum anderen die Mobilfunkversorgung gewährleistet ist. Gleichwohl: ein juristisch sicheres Steuerungsinstrument, um bestehende Masten umzusiedeln oder neue Masten an bestimmten Standorten zu verhindern, könne dieses Konzept nicht sein, betonte Fachbereichsleiter Joachim Hartmann von der Stadtverwaltung.
Rechtlich nicht sicher
Dafür müsste die Bundesgesetzgebung geeignete Rahmenbedingungen schaffen. So wurde gleich mit beschlossen, dass die Stadt mit den kommunalen Spitzenverbänden Kontakt aufnimmt, um gemeinsam für ein „wirksames, bundesrechtlich geregeltes, kommunales Planungs- und Plansicherungsinstrumentarium zu werben“, wie es Hartmann formulierte. Trotz aller Unsicherheiten habe das Konzept Vorteile, wie Sprecher aller Fraktionen betonten. „Ein Konzept ist angebracht um die Diskussion zu versachlichen. Auch wenn wir damit rechnen müssen, dass die Betreiber es doch machen wie sie wollen“, sprach sich Hermann Geesink für die CDU dafür aus, das Geld zu investieren.
Verbündete suchen
Alfons Effing (SPD) stimmte ihm zu und schlug vor, sich an die heimischen Bundestagsabgeordneten zu wenden: „Wir sollten an jedem Rädchen drehen, das wir haben.“ Im Sinne eines „vorsorgenden Gesundheitsschutzes und wegen der Transparenz“ sprach sich Gerd Welper (Grüne) für das Konzept aus. Es sei gut, bei den Kommunen Verbündete zu suchen, denn „sie müssen Handwerkszeug an die Hand bekommen.“
Die 25 000 Euro sollten es der Stadt wert sein, signalisiert auch Elmar Kampshoff (UWG) Zustimmung, denn „wenn man nichts macht, passiert nur das, was wir nicht wollen“, argumentierte er. Der Rat wird entscheiden – auch, woher die 25 000 Euro genommen werden sollen Denn eins stellte Joachim Hartmann klar: „Einen Deckungsvorschlag können wir nicht erkennen“.
Die Forderung nach einem solchen Konzept war von Seiten der Bürgerinitiative „Oldenkotter-/Ölbachstraße“ und der„Initiative Vredener Ärzte und Apotheker gegen Mobilfunkanlagen in Wohngebieten“ gestellt worden. ewa

Bauausschuss Sitzung am 30.03.2009

Sitzungseinladung Tagesordnungspunkte

Vredener Anzeiger vom 25.03.2009

Mobilfunkkonzept für Vreden kommt!
So der 1. Beigeordnete Dr.Holtwisch in der Lokalzeit Münsterland zum Stand der Mobilfunksituation in Vreden. Durch die von der BI „Oldenkotter/Ölbachstrasse – gegen Mobilfunksender in Wohngebieten“ iniziierte Infoveranstaltung gegen Elektrosmog in der Gaststätte Terrahe am 10. März, zu der die BI und die Vredener Ärzteschaft eingeladen hatte, erschienen mehr als 100 interessierte Bürger. Nach der Moderation von Herrn Dr. Brasse untermauerte Marcus Fedder von der BI nochmals die Forderung nach einem allgemein verträglichen Mobilfunkkonzept für Vreden. Der anschließende Fachvortrag von Herrn Dr.Nießen über eine mögliche Standortplanung wurde von allen Besuchern und den Vertretern der Parteien interessiert angenommen. Im Grundsatz sei man sich einig: „Ein Mobilfunkkonzept wird kommen“.
VERSORGUNG und VORSORGE standen im Mittelpunkt der abschliessenden Diskussion. „Risikominimierung und flächendeckende Mobilfunkversorgung ist möglich“, so Dr. Nießen vom EMF-Institut in Köln, „Möglich wäre in Vreden eine Mobilfunkversorgung mit nur 2 Mobilfunkstandorten ( aktuell sind es 10 ). Dieser Erfolg eines eigenen Mobilfunkkonzeptes ( das 1. im Münsterland) wurde so stark medial beachtet, dass der WDR Lokalzeit-TV einen 10-minütigen VorOrtBericht mit anschließendem Live-Interview mit dem 1. Sprecher der BI, Marcus Fedder am 11. März um 19.40 Uhr sendete. Marcus Fedder betonte dort noch einmal, dass man keineswegs die Benutzung von Handys verteufelt. Aber seine BI setze sich weiterhin für die Umsetzung des beschlossenen Konzeptes zum Wohle der Gesundheit der Vredener Bürger ein. Die BI hofft, dass die Bürger bei der Umsetzung eines Kommunalkonzeptes mit einbezogen werden, um so über eine Minimierung der Strahlenbelastung und einen eventuellen Rückbau von Sendeanlagen mitentscheiden zu können.

Münsterlandzeitung-online vom 11.03.2009

Rund 100 Besucher informierten sich über Risiken des Mobilfunks
Münsterlandzeitung-online 11.03.2009
VREDEN "Eine Immissionsminimierung durch die optimale Standortwahl von Mobilfunkbasisstationen wird angestrebt." Darin hat am Dienstagabend sowohl bei den Vertretern der Bürgerinitiative Oldenkotter/Ölbachstraße, den Vredener Ärzten und Apothekern als auch bei den Politiker und der Stadtverwaltung Einigkeit bestanden.
Rund 100 Interessierte waren zu der Informationsveranstaltung gekommen. Viele äußerten ihren Unmut.
"Elektrosmog ist ein Reizthema, wir wollen deshalb heute über die Gesundheitsvorsorge und den optimalen Schutz vor Elektrosmog informieren und diskutieren. Vier verschiedene Mobilfunkanbieter bauen eigene Netze auf, demnächst soll Online-Surfen ohne Grenzen möglich sein. In diesem Zusammenhang wurde bisher nicht auf die Gesundheit geschaut," eröffnete Dr. Karl Brasse, als Moderator die Veranstaltung im Saal der Gaststätte Terrahe. Rund 100 Personen hatten daran teilgenommen.
Zunächst referierte Dr. Franz Rotering über die Risiken des Mobilfunks und wies darauf hin, dass vor der Aufstellung von Mobilfunkmasten in Wohngebieten zunächst die gesundheitlichen Folgen ausreichend erforscht werden müssten.
Er forderte, dass Konzepte ausgearbeitet werden sollten, damit dem "passiv Ausgesetztsein der Strahlung ein Riegel vorgeschoben würde".Marcus Fedder von der Bürgerinitiative Oldenkotter/Ölbachstraße machte deutlich, dass sich viele Bürger aufgrund der Aufstellung des Mobilfunkmasts an der Oldenkotter Straße Sorgen machten. Er forderte, die Verwaltung und Politiker der Stadt Vreden müssten die Sorgen und Ängste der Bevölkerung ernst nehmen und hob hervor, dass eine Messung der Strahlung erfolgen müsse. "Man hört die Strahlung nicht, man sieht sie nicht, man riecht sie nicht. Wir wollen die Technik nicht infrage stellen, aber wir wollen uns mit der Problematik auseinander setzen," hob Dr. Karl Brasse hervor und stellte den Physiker Dr. Peter Nießen vom EMF-Institut Köln vor. Er erläuterte, dass man in Vreden mit zwei Maststandorten auskommen könne. Ein privater oder kommunaler Investor könnte die Standorte bauen, und die Investitionskosten würden sich in Zukunft durch die Mieteineinahmen seitens des Mobilfunkbetreibers rechnen.
„Wir wurden nicht gefragt, ob der Mobilfunkmast gebaut werden soll“, äußerten die Anwesenden ihren Unmut.
Elmar Kampshoff (UWG) erklärte, die Politiker hätten die Bedeutung des Themas verkannt und bedankte sich gleichzeitig bei den engagierten Bürgern. „Was wir hier gehört haben, war teilweise schockierend. Wir brauchen ein Konzept und sollten gemeinsam handeln,“ betonte Elmar Kampshoff. Die Offenlegung der Feldstärken von Mobilfunkanlagen forderte Gerd Welper (Die Grünen). Auch Reinhard Laurich (SPD) und Heinz Gewering (CDU) erklärten übereinstimmend, Parteipolitik dürfe in diesem Zusammenhang keine Rolle spielen. Alle Politiker würden sich nun dafür einsetzten, dass ein Mobilfunkkonzept für Vreden komme. Seitens der Verwaltung der Stadt Vreden äußerte sich Joachim Hartmann (Fachbereichsleiter Planen und Bauen) ebenfalls zustimmend. Er betonte, dass es nun darum gehe, sich realistisch mit planungsrechtlichen Möglichkeiten auseinander zu setzen. Dazu erläuterte Dr. Nießen, die Umsetzung ein Mobilfunkkonzepts sei technisch einfach, koste jedoch auch Geld. Die rechtliche Umsetzbarkeit stelle die größte Hürde dar, man müsste zu einem Konsens mit den Betreibern kommen. „Zunächst brauchen wir eine Darstellung der Strahlungsbereiche, dann kann die Planung eines neuen Mobilfunkkonzepts und die Aufstellung der Masten erfolgen“, fasste Dr. Karl Brasse das Ergebnis der Veranstaltung zusammen und die Anwesenden applaudierten zustimmend.

Rede Marcus Fedder

Infoveranstaltung am 10.03.2009
Rede des 1.Sprechers der BI Oldenkotter/Ölbachstrasse, Marcus Fedder

Sehr geehrte Damen & Herren,
unsere BI „gegen Mobilfunkanlagen in Wohngebieten“ ist dadurch entstanden, weil der Mobilfunkbetreiber O2 in der Oldenkotterstrasse einen Mobilfunksendemast aufgestellt hat und sich viele Vredener Bürger über die gesundheitlichen Risiken durch Mobilfunkstahlungen Sorgen machen.
In einem offenen Brief an Bürgermeister Pennekamp forderten wir geeignete Massnahmen um die Lebensqualität und den Wohnwert in Vreden zu erhalten und das Thema Mobilfunk transparenter für die Bürger zu gestalten, sowie über mögliche gesundheitliche Risiken aufzuklären.
Unsere dringende Bitte jetzt die nötigen Schritte zusammen mit den Vertretern der Fraktionen zu unternehmen traf auf wenig Gehör bei der Verwaltung. Selbst unser Bürgerantrag ist bis zum heutigen Tage unbeantwortet geblieben.
Die Antwort der Verwaltung auf unseren KONZEPTVORSCHLAG wurde zerredet, auf Vreden sei es nicht bzw. schwer anwendbar. Man hätte bei Genehmigungen nicht anders handeln können und es sei alles BAU-Rechtens gelaufen. Über ein gefordertes Standortkonzept für Vreden könne keine positive Entscheidung ausgesprochen werden, es sei mit Risiken und mit einem enormen Aufwand verbunden. Und der Nachweis für Gesundheitsgefährdungen durch Mobilfunkanlagen sei noch nicht erbracht. Gleichwohl bot der Ausschuss eine Privatmessung in den Immobilien der Anlieger um Mobilfunkmasten an um die Unschädlichkeit der Mobilfunkstrahlen aufzuzeigen.
Der Tenor der Politik war, dass die Leute, die besorgt sind, sich nicht so anstellen sollen. Die Verwaltung scheint zu glauben, dass diese Sorgen und Ängste nicht berechtigt, sondern nur emotionaler Natur sind, die keinen Bezug zur Realität haben.
ALLES VÖLLIG HARMLOS.
Diese Ängste sollten aber ernst genommen und nicht bloß als hysterisch abgetan werden, schon aus dem Grund, da nach wie vor wissenschaftliche Unsicherheiten über die Wirkungen der elektromagnetischen Felder des Mobilfunks bestehen. Auch durch die ständige Wiederholung des Satzes, es gäbe keinen Nachweis für Gesundheitsgefährdungen unterhalb der gegenwärtig geltenden Grenzwerte, wird diese Behauptung der Mobilfunkbetreiber nicht wahr.
Dies ist eine unverantwortliche Verharmlosung!
In Wirklichkeit wird damit die weitere Forschung zur
Technikfolgenabschätzung und der Gesundheitsschutz verhindert.
Aus den verschiedenen Reaktionen des Vredener Rates lässt sich jedoch ableiten, dass die Verwaltung die Sorgen von uns Bürgern und Bürgerinnen nicht ernst nimmt.
Welche gesundheitlichen Risiken tatsächlich von dieser Technologie ausgehen, ist bis heute noch nicht eindeutig geklärt. Was wir aber nicht bestreiten sollten, ist, dass es legitime Gründe gibt, sich über die Auswirkungen von der Mobilfunk-Strahlung Sorgen zu machen. Hinzu kommt die Umstellung auf die UMTS-Technologie, wodurch eine Zunahme der Strahlungen zu erwarten ist.
Die deutschen Grenzwerte schützen nur die Mobilfunkbetreiber.
Was wir benötigen, sind fundierte Informationen zu diesem Thema.
Zu unserem Bedauern hat es die Stadt versäumt aufzuklären und zu informieren.
Wir beantragen deswegen, dass die Verwaltung eine Kartierung von allen Mobilfunkanlagen und Sendemasten erstellt, die Strahlungen auf das Stadtgebiet Vreden abgeben.
Zudem sollte die Verwaltung Messungen von der tatsächlichen Strahlung vornehmen. Weiterhin sollte die Verwaltung einen Austausch sowohl mit Expertinnen und Experten als auch mit den Anwohnern und Anwohnerinnen anstreben, um deutlich zu machen, dass die Sorgen der Bevölkerung ernst genommen werden und sich um eine sachkundige Auseinandersetzung mit diesem Thema bemüht wird.
Bürgerangagement ist in dieser Sache gefragt, wenn auch nur gern gesehen, wenn er den städtischen Betriebsfrieden nicht stört und nichts kostet!!!!
Meinen kleinen Vortrag beende ich nun mit einem Zitat von Hermann Hesse:
„Heute liegt die politische Vernunft nicht mehr dort, wo die politische Macht liegt. Es muss ein Zustrom von Intelligenz und Intuition aus nicht offiziellen Kreisen stattfinden, wenn Katastrophen verhütet oder gemildert werden sollen“

Redevortrag Dr.Nießen

Ist-kann-Vergleich von Dr. Nießen [11.135 KB]

Nachbarrechte Mobilfunkanlagen

Zur Abwehr von Mobilfunkanlagen:
Nachbarrechte und kommunale Handhabe*
Rechtsanwalt Dr. Wolf R. Herkner, Lindlar
Redebeitrag [97 KB] , anlässlich der Mobilfunkkonzeptvorstellung des Allgäuer Zweckverbandes 2008

Mobilfunk-Vorsorge in Vreden

Die Bürgerinitiative Oldenkotter/Ölbachstraße und Vredener Ärzte und Apotheker laden
am Dienstag, 10. März, um 19.30 Uhr zu einer Informationsveranstaltung in die Gaststätte Terrahe ein. Das Thema ist die Gesundheitsvorsorge und der optimale Schutz vor Elektrosmog.

"Wir wollen informieren und diskutieren. Wie können wir verhindern, dass Kindergärten, Schulen und Wohngebiete zu sehr mit Strahlen belastet werden", betont Marcus Fedder von der Bürgerinitiative. Vertreter der Stadtverwaltung und der Vredener Parteien wurden um ihre Teilnahme gebeten. Der Physiker und Strahlenschutzexperte Dr. Peter Nießen erklärt, wie man eine gute Mobilfunkversorgung kombiniert mit einem optimalen Strahlenschutz für die Vredener Bevölkerung erreichen kann. Von der Bürgerinitiative wird sich Marcus Fedder den Fragen stellen. Die Vredener Ärzte und Apotheker sind durch Dr. Hildegard Schönfelder, Dr. Karl Brasse, Dr. Franz Rotering und Reinhold Eysel vertreten.

Alle interessierten Bürger sind eingeladen.

Münsterlandzeitung-online 19.Februar 2009

Ausschuss beschliesst verwaltungstechnische Überprüfung.
http://www.muensterlandzeitung.de/lokales/ahaus/ahvr/Vreden;art969,488128

Münsterlandzeitung vom 12.02.2009

Ausschuss berät über Funkmasten
am 11. Februar 2009 17:46 Uhr

Vreden Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss tagt heute ab 18 Uhr öffentlich im kleinen Sitzungssaal des Rathauses. Auf der Tagesordnung steht der Antrag der Bürgerinitiative "Oldenkotter Straße/Ölbachstraße - Für Gesundheitsschutz in Vreden gegen Mobilfunksender in Wohngebieten" zur Planung von Standorten für Mobilfunkanlagen. Die Verwaltung will einen Zwischenbericht geben über die Möglichkeiten für die beantragte Festlegung von künftigen Funkmast-Standorten. ewa

Klage gegen Funkmasten erfolgreich

Aktuelles Rechtsurteil: Es geht doch!
WDR Aktuell vom 09.01.2009.
Mobilfunkanlage muss abgebaut werden

Ohne Worte! Sitzungsprotokoll Ratssitzung

vredensitzungp20081119.pdf [192 KB]

Bürgermeister wettert laut - O2 baut!

Der Turm steht! Und während unsere Stadt-Politiker noch schön und recht reden ( Wir mussten so entscheiden ), ist O2 schon auf Sendung. 5 Wochen haben gereicht, da haben wir ja noch mal Glück gehabt! Hätte ja auch einfach unbemerkt auf dem Gabentisch liegen können; so waren wir ja früh- und rechtzeitig informiert. Danke, Herr Bürgermeister!

Münsterlandzeitung-Online 2.12.2008

Bürgerinitiative ist sauer
am 2. Dezember 2008 18:36 Uhr

Vreden Die ersten Bauarbeiten für die Aufstellung des Mobilfunkmasten auf einen Spänebunker an der Oldenkotter Straße laufen schon - da schlugen die Emotionen hoch bei der Versammlung der Bürgerinitiative "Kein Mast mehr in Vreden" am Montagabend. "Die Anwohner waren geschockt", berichtete BI-Sprecher Marcus Fedder. Der Mobilfunkanbieter O2 habe die Forderungen der BI und der Stadt nach einer erneuten Standortsuche ganz klar nicht erfüllt. "Und die Stadt hat aufgegeben", so Fedder, sich sogar "über den Tisch ziehen lassen" von O2, wie er jetzt meint: Denn schon im Jahr 2007 habe O2 im Rahmen der freiwilligen Selbstverpflichtung Kontakt mit der Stadt Vreden aufgenommen und seinerzeit zunächst das Krankenhaus als einen Standort anvisiert.

Weichen anders stellen

"Und jetzt ist die Stadt Vreden die einzige, die einen Sendemasten in 150 Metern Entfernung Luftlinie zu einem Kindergarten hat. Dafür kann sie sich ein Zertifikat ausstellen lassen", hält Fedder mit seinem Ärger nicht hinterm Berg. Im Jahr 2007, ist er überzeugt, hätten die Weichen anders gestellt werden können. Die Bürgerinitiative werde nun alle Anwohner aufrufen, sich Blut abnehmen zu lassen um eventuelle Beeinträchtigungen ihrer Gesundheit zu dokumentieren. O2, der Eigentümer des Spänebunkers und die Bundesnetzagentur erhalte darüber Nachricht mit dem Hinweis auf spätere Regressforderungen seitens der BI.

Wolfgang Wispel, der rechtliche Beistand der BI, wurde beauftragt, einen Bürgerantrag an den Rat zu stellen. Inhalt: Ähnlich wie bei der Steuerung großer Einzelhandelsflächen könne eine Kommune auch per Konzept die Standortflächen für Mobilfunkmasten vorgeben - und ausschließen. Dazu gebe es ein aktuelles Urteil aus dem April, so Wispel. "Wir wollen anregen, dass sich der Rat damit befasst. Im Idealfall können wir die Wohngebiete dann frei halten." ewa

O2 baut Funkmast nun doch in Kindergartennähe

Mit der geplanten Errichtung eines neuen O2 Mobilfunksenders in unmittelbarer Nähe eines Kindergartens, der Volkshochschule, dem Krankenhaus und der angeschlossenen betreuten Seniorenwohnanlage, mitten im Wohngebiet Oldenkotterstrasse und insbesondere mit der dabei an den Tag gelegten Vorgehensweise hat der verantwortliche Mobilfunkbetreiber O2 gezeigt, dass er die Belange der Bürger sowie die von ihm unterzeichneten Selbstverpflichtungen (Erklärung der Mobilfunkbetreiber und der kommunalen Landesverbände vom 15.November 2004 ) [93 KB] gering schätzt.

Daher formuliert die Bürgerinitiative Oldenkotter/Ölbachstrasse " Kein Mast mehr in Vreden" den folgenden Appell:

Als verantwortungsbewusste Bürger halten wir den weiteren Ausbau des Mobilfunknetzes in unserer Stadt für bedenklich und appellieren erneut an den Bürgermeister ( unser Protestschreiben vom 17.11.2008) [232 KB] , den Gemeinderat, den Technischen Ausschuss und alle Politiker und Verantwortliche der Stadt Vreden, dem Schutz von Leben und Gesundheit von uns allen wieder den gebührenden, im Grundgesetz garantierten Wert einzuräumen und sofort im Sinne der Reduzierung von Sendeleistungen und Funkbelastung zu handeln.

Unser nächstes BI-Treffen am 01.12.2008 um 20.00 Uhr
in der Gaststätte Kerkhoff, Oldenkotterstr.49

steht unter dem Leitthema:
Planung neuer Aktionen gegen die Aufstellung einer neuen o2 Antenne
auf dem Gebäude Oldenkotterstrasse 62

Dort können Sie Fragen an uns und unseren Rechtsanwalt über die weitere Vergehensweise stellen, mit uns diskutieren oder praktisch mitarbeiten.

Ihre Fragen und Anregungen nehmen wir auch gerne per E-Mail oder über unser Kontaktformular entgegen.

Spenden zur Unterstützung unserer Initiative , auch für den weiteren Rechtsweg, Klage ect., werden gerne angenommen

Konto: 3942455 BLZ: 403 700 24 Deutsche Bank Vreden
Empfänger: Marcus Fedder Stichwort: NO2-Mast

Über die Verwendung des Geldes wird jederzeit Einblick gewährt.
Spenden an uns sind nicht steuerlich abzugsfähig. Sie kommen ausschließlich unserer Arbeit zugute und werden nur für Sachausgaben und Aufwände für Dritte, z. B. Rechtsberatungskosten, verwendet.

Vredener Kinder protestieren

(c)Manfred Berski

Mit einem von ihnen selbst gestaltetem Plakat protestierten zahlreiche Vredener Kinder am 20.11. vor dem technischen Rathaus gegen den beabsichtigten O2 Funkmastbau.

Herzlich willkommen

Bürgerinitiative OLDENKOTTER-/ÖLBACHstrasse ist gegen neue Mobilfunkanlagen in Wohngebieten.
Erhalten Sie mit uns die Lebensqualität und Wohnwert in Vreden.

Risiko Elektrosmog und Mobilfunkstrahlen

Münsterlandzeitung-online 31.03.2009